E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Hofheim am Taunus 24°C

Lammert rechnet bei Gesetz gegen Hetze im Netz mit Verfassungsklage

Berlin. 

Bundestagspräsident Norbert Lammert rechnet damit, dass das Gesetz gegen Hetze im Internet beim Bundesverfassungsgericht landet. Er halte das „in diesem Fall für wahrscheinlich”, sagte er der „Welt am Sonntag”. Lammert erklärte: „Fast jeder sieht einen Regelungsbedarf. Gleichzeitig hält fast jeder es für nötig, dass ein solcher gesetzlicher Regelungsbedarf nicht faktisch zu Zensur führen darf. Wie man das eine erreicht, ohne das andere zu bewirken, ist hochkompliziert.”

(dpa)
Zur Startseite Mehr aus Schlaglichter

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen