Protest Zehntausender Kurden: Kommentar zur Kurden-Demo: Schlechter Eindruck
Von CHRISTIAN SCHEH Wenn ein Verbot erlassen, dann aber nicht durchgesetzt wird, ist das immer schlecht. Es bestätigt Menschen, die die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaats und seiner Vollzugsorgane infrage stellen, in ihren Zweifeln.
Bei der Kurden-Demo am Samstag ist der Eindruck entstanden, dass man in Frankfurt auch mit verbotenen PKK-Symbolen durch die Straßen ziehen kann, wenn man es darauf anlegt und genug Mitstreiter hat.

Die Polizei kann im Hinblick auf die Demo am Samstag noch darauf verweisen, dass es die erste kurdische Großkundgebung nach der Ausweitung des PKK-Verbots auf zusätzliche Symbole war. Ob sich die Kurden an die neue Verfügung des Bundesinnenminsteriums halten werden, ließ sich tatsächlich schwer vorhersehen. Für die nächste Demo muss sich die Polizei aber etwas einfallen lassen. Ein weiterer Protestmarsch mit verbotenen Fahnen wird sicher kritischer bewertet.


