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Sauna-Pläne vor dem Aus

Von Den Oberurseler Haushalt für 2013 hat der Landrat genehmigt. Die Auflagen zwingen die Stadt aber zu einem harten Sparkurs, wie im Haupt- und Finanzausschuss deutlich wurde.
Kämmerer Thorsten Schorr (CDU) Kämmerer Thorsten Schorr (CDU)
Oberursel. 

Die Auflagen des Landrats zum defizitären Haushalt haben gravierende Folgen für die Stadt. Wie berichtet, muss Oberursel in diesem Jahr zusätzlich zu den geplanten Einsparungen von 1,3 Millionen Euro 700 000 Euro einsparen, außerdem ist der Haushalt bis 2016 - vier Jahre früher als geplant - auszugleichen.

„Die Investitionen sind auf die notwendigen Pflichtaufgaben zu beschränken“, sagte Kämmerer Thorsten Schorr (CDU) am Donnerstag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA).

Da drängt sich natürlich die Frage nach dem Schwimmbad auf: Zwar soll das Hallenbad wie geplant gebaut werden, da die Finanzierung gewährleistet ist - aber wie sieht es mit der Sauna aus? „Ich werde den politischen Gremien empfehlen, keine Sauna zu bauen“, sagte Schorr. Denn die Sauna sei eine freiwillige Leistung. Und bei jeder weiteren Baumaßnahme, die eine freiwillige Leistung sei, sei keine Diskussion mehr möglich. „Wir erleben eine Einschränkung der kommunalen Handlungsfähigkeit, die noch nie dagewesen ist“, hieß es auch gestern in einer Pressemitteilung zum gleichen Thema.

 

Ampel wird errichtet

 

Wie der Landrat zu dem bereits beschlossenen Ausbau der Hortgruppen und der Ampelanlage an der Frankfurter Straße/Ecke Kurmainzer Straße stehe, wollte die CDU in der Ausschusssitzung wissen. Bei den Hortgruppen sei zwar der Bedarf gegeben. Trotzdem müsse man prüfen, was Pflichtaufgabe und was freiwillige Leistung sei, sagte Schorr. Entwarnung gab es für die geplante Hortgruppe an der Grundschule am Urselbach. „Der Landrat hat bestätigt, dass wir sie umsetzen können“, berichtete Erster Stadtrat Christof Fink (Grüne). Die Ampelanlage an der Frankfurter Landstraße soll wohl gebaut werden. „Die Verkehrssicherung ist eine Pflichtaufgabe“, sagte Schorr.

Durch die neuen Auflagen hat Oberursel in Zukunft ein Defizit von jährlich elf Millionen Euro zu decken - durch nachhaltige Reduzierung von Ausgaben und zusätzliche Einnahmen.

Zu den Einsparungen in diesem Jahr kommen laut Schorr letztlich weitere neun Millionen Euro. „Das Einsparvolumen ist nur durch gravierende Maßnahmen wie die Schließung von Einrichtungen und Einnahmeerhöhungen durch Steuer- und Gebührenanhebungen zu erreichen“, betonte der Kämmerer.

Eine Liste mit Einsparvorschlägen will der Kämmerer dem HFA in einer der nächsten Sitzungen vorlegen. „Wir werden den gesamten Haushalt durchgehen. Bei den Pflichtleistungen wird untersucht, ob es auch günstiger geht“, sagte Schorr. Der Stellenplan des städtischen Personals darf nicht ausgeweitet werden. Frei werdende Stellen sollen überhaupt nicht mehr oder nur intern besetzt werden.

Aufgrund des Sparzwangs werde die Erhöhung der Grundsteuer nicht wie geplant in zwei Schritten (2014 und 2016), sondern in einem Schritt erfolgen. Eine Straßenbeitragssatzung, nach der Anlieger an Kosten beteiligt werden, sei umgehend zu beschließen. Bisher gibt es eine solche Satzung in Oberursel nicht.

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