Lade Login-Box.
E-Paper
Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Titelbild Mainova Marathon Laufsport - alles rund um den Mainova IRONMAN Frankfurt 2017 Hofheim am Taunus 19°C

Ärger über späte und magere Infos

Von Die Stadt hat ihren juristischen Kampf gegen den Bau der Nordwestlandebahn am Frankfurter Flughafen beendet.
Mit Aktionen, wie hier im Jahr 2012 in Eddersheim, protestierten Hattersheimer gegen die Nordwest-Landebahn auf dem Frankfurter Flughafen. Den juristischen Kampf hat die Stadt aber bereits aufgegeben. Mit Aktionen, wie hier im Jahr 2012 in Eddersheim, protestierten Hattersheimer gegen die Nordwest-Landebahn auf dem Frankfurter Flughafen. Den juristischen Kampf hat die Stadt aber bereits aufgegeben.
Hattersheim. 

Übermäßig eilig hatte es die Stadt nicht damit, die juristische Niederlage im Kampf gegen den Flughafenausbau in die Öffentlichkeit zu tragen. Dabei ist es keine Nebensächlichkeit. Am 6. Oktober des vergangenen Jahres nämlich schon hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) die Klage der Stadt gegen den Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahr 2007 – das ist praktisch die Baugenehmigung für die Landebahn Nordwest am Frankfurter Flughafen – zurückgewiesen. Erst im Dezember sei die Öffentlichkeit darüber informiert worden – und dies nur auf der städtischen Internetseite, schimpft Frank Wolf, Sprecher der Bürgerinitiative für Umweltschutz (BfU). „Bedauerlich“ sei dies, findet der BfU-Mann diese Schludrigkeit.

Bürgermeisterin Antje Köster (SPD) verteidigt die Vorgehensweise der Stadt. Eine umfassende Pressemitteilung über die Hinweise auf der Internetseite hinaus sei nach Abschluss des Verfahrens vor dem Verwaltungsgerichtshof geplant gewesen, erklärte Antje Köster auf Anfrage dem Kreisblatt. Denn offen sei immer noch eine Entscheidung über den Antrag der Stadt, das Nachtflugverbot auf die Zeit von 22 bis 6 Uhr zu verlängern – derzeit darf nur zwischen 23 und 5 Uhr nicht geflogen werden.

Die Hoffnung lebt

Wann darüber entschieden werden soll, dazu habe auch die Stadt keine Informationen. Dass über die Teilentscheidung nicht gleich auf der Internetseite berichtet wurde, begründet Antje Köster nun damit, dass auf Betreiben des städtischen Rechtsanwaltes noch einige Punkte zu klären waren, wenn auch eher redaktioneller Art. Dazu habe das Gericht noch Rücksprache mit der Fraport und den Landesbehörden nehmen müssen, auch das habe eine Weile gedauert. Danach ist es anscheinend etwas in Vergessenheit geraten. Dessen ungeachtet, gibt es beim Thema Nordwest-Landebahn die Frage, wie es nun weiter geht. Für Wolf steht fest: „Die erstinstanzliche Ablehnung durch Kassel ist nicht das Ende, sondern erst der Anfang der Fahnenstange.“ Hattersheim habe über 1,6 Millionen Euro und das Engagement vieler Ehrenamtlicher in den Kampf gegen den Flughafenausbau investiert. Frank Wolf: „Das Ergebnis davon kann nicht sein, dass wir wie geprügelte Hunde leer ausgehen und der Fraport einen leicht verdienten Erfolg in den Rachen werfen.“ Immerhin habe der Rechtsanwalt, der die Städte Hattersheim und Flörsheim vertritt, zuletzt noch in Flörsheim Hoffnungen erweckt, den Planfeststellungsbeschluss erschüttern zu können.

Mittel sind aufgebraucht

Hattersheim freilich will sich auf die Flörsheimer Bemühungen verlassen. Fällig ist nun eine Beschwerde dagegen, dass eine Revision gegen das Urteil nicht zugelassen wurde. Von der Wirkung her reiche es aber aus, wenn Flörsheim diese Beschwerde alleine vortrage, so Köster. Das gilt auch für den Streit um die sogenannten Nachtrandstunden. Antje Köster hat auch gar keine andere Möglichkeit, als die juristischen Bemühungen der Stadt gegen den Flughafenausbau einzustellen. Die Stadtverordnetenversammlung hat bekanntlich im Jahr 2012 einstimmig beschlossen, keine weiteren Mittel dafür mehr zur Verfügung zu stellen. Für die zuletzt angefallenen Kosten hatte es noch Restmittel aus früheren Haushaltsjahren gegeben, die nun aber aufgebraucht seien, berichtet Bürgermeisterin Antje Köster. Neue Gelder könnte die Stadt erst nach einem entsprechenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ausgeben.

Zur Startseite Mehr aus Main-Taunus

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutzRSS

© 2017 Frankfurter Neue Presse