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Vierer-Bündnis: Ein Bündnis mit Visionen

Von Paukenschlag in der Mainstadt: Die Fraktionen von CDU, Galf, FDP und Freien Bürger haben sich zur Zusammenarbeit entschlossen. Das Vierer-Bündnis soll nach der nächsten Kommunalwahl fortgesetzt werden.
Vierer-Bündnis (von links): Renate Mohr (Galf), Marcus Reif (CDU), Thorsten Press (FDP) und Thomas Probst (dfb). Foto: Hans Nietner (Hans Nietner) Vierer-Bündnis (von links): Renate Mohr (Galf), Marcus Reif (CDU), Thorsten Press (FDP) und Thomas Probst (dfb).
Flörsheim. 

Vor zwölf Wochen sah die politische Welt in Flörsheim noch anders aus. Die SPD ging zum ersten Mal seit mehreren Jahrzehnten als stärkste Fraktion aus einer Kommunalwahl hervor. Sollten die Genossen aufgrund des Ergebnisses auf eine leichte Umsetzung ihre Ziele gehofft haben, müssen sie nun gehörig umdenken. Denn diejenigen, die die Flörsheimer Politik in den kommenden Jahren gestalten wollen, hatten gestern Abend zum Pressegespräch in die Stadthalle eingeladen. Die SPD saß dabei nicht mit am Tisch.

Es ist eine ungewöhnliche Runde, die sich da im Fraktionszimmer der CDU zusammengefunden hatte – dies muss auch die Galf-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr zugeben. Neben der Grünen saßen die Fraktionsvorsitzenden Marcus Reif (CDU), Thorsten Press (FDP) und Thomas Probst (dfb). Zum ersten Mal in der Flörsheimer Geschichte hat sich ein Vierer-Bündnis gebildet, um gemeinsam Politik zu machen. Marcus Reif spricht von einem „absoluten Novum“. Schwarz, Grün, Gelb und Blau einigten sich in einer elfseitigen Vereinbarung auf politische Schwerpunkte für die kommenden Jahre. Anfängliche Vorbehalte seien in persönlichen Gesprächen ausgeräumt worden, betont Thorsten Press. Die vier Fraktionen wollen bis über die nächste Kommunalwahl hinaus zusammenarbeiten.

Funke soll überspringen

Ein Bündnis gegen die SPD oder eine Blockadepolitik gegen den Bürgermeister habe man nicht im Sinne, versichern alle vier Fraktionschefs. Dennoch wird auf Nachfrage schnell klar, dass das Quartett den SPD-Verwaltungschef zumindest bremsen möchte. Das neue Kräfteverhältnis biete die Chance, dass nun auch der Bürgermeister wieder für seine Ideen werben müsse, erklärt Marcus Reif. „Vielleicht ging es in den letzten Jahren etwas zu einfach“, meint Thomas Probst. Renate Mohr weist darauf hin, dass alle vier Fraktionen unter dem Druck von Fristen und schnellen Entscheidungen gelitten haben. In Zukunft wolle man mit mehr Zeit und einem weiteren Blick entscheiden. Vielleicht springe der Funke ja auch zum Bürgermeister über, sagt die Chefin der Galf-Fraktion. Mehrfach weisen alle Teilnehmer des Gespräches darauf hin, dass sie auch für eine Zusammenarbeit mit der SPD offen bleiben wollen. Inhaltlich habe es in den Gesprächen nach der Kommunalwahl bei den vier beteiligten Fraktionen allerdings besser gepasst. Mit der SPD habe man „nicht mal ansatzweise“ ein gemeinsames Thema gefunden, sagt CDU-Mann Reif. Ein Punkt, in dem sich das neue Bündnis einig ist, ist der soziale Wohnungsbau. Alle vier Fraktionen lehnen die vom Bürgermeister befürwortete Lösung eines großen Wohnkomplexes am Untertor ab. „Wir wollen keine hochverdichtete Bebauung“, erläutert Marcus Reif. CDU, Galf, FDP und dfb haben bereits drei gemeinsame Anträge zu diesem Thema für die kommende Stadtverordnetenversammlung formuliert. Für die weitere Zusammenarbeit haben die Fraktionen außerdem mehrere Schwerpunkte zu den Themen Städtebau, Finanzen und Verkehr festgehalten. Marcus Reif sieht in der Zusammenarbeit mehr als nur einen politischen Plan: „Wir haben eine Vision“, meint der CDU-Sprecher und betont, dass er sich von der neuen Kooperation eine qualitative Verbesserung der Kommunalpolitik erwartet. Durch die Abstimmung mehrerer Fraktionen könnten sich bessere Anträge ergeben. Er glaube, dass sich der Stil in der Flörsheimer Kommunalpolitik – unabhängig von künftigen Mehrheitsverhältnissen – nachhaltig verändern wird. Die vier Fraktionen betonen jedoch dass sie keine Gleichschaltung wollen. Trotz regelmäßiger Absprachen, bleibe jede Fraktion unabhängig. „Diese Eigenständigkeit war uns wichtig“, betont Renate Mohr.

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