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Flüchtlingsunterkunft an der Obermayr-Schule?

Schwalbach. 

Die Unabhängige Liste (UL) plädiert dafür, angesichts der stetig steigenden Asylbewerber-Zahlen und der daraus resultierenden Aufnahmeverpflichtungen für Schwalbach, schon jetzt weitere Unterbringungs-Möglichkeiten für Flüchtlinge zu prüfen.

Stand der Dinge ist, dass gemäß eines interfraktionellen Antrags zwei Unterkünfte für jeweils 40 Personen in Schwalbach entstehen und zudem Flüchtlinge in Wohnungen untergebracht werden sollen. Jugend- und Sozialamtsleiterin Brigitte Wegner nennt auf Nachfrage die aktuelle Prognose zu den Flüchtlingszahlen: „Es ist derzeit davon auszugehen, dass die Aufnahmeverpflichtungen Schwalbachs für das laufende Jahr und das Jahr 2015 zusammengenommen mindestens 130 Personen umfassen werden. 67 Zuweisungen sind es momentan für 2014, davon sind mittlerweile 14 Personen in Wohnungen untergebracht, für 53 gibt es noch kein Domizil. Die Aufnahmeverpflichtung für 2015 liegt noch nicht vor, aber wir rechnen jetzt mit der Zuweisung von über 60 weiteren Flüchtlingen für 2015.“

Die UL argumentiert, dass absehbar sei, dass diese Aufnahmeverpflichtungen die derzeit geplanten und möglichen Kapazitäten übersteigen werden. Als Standort steht bisher nur das Gelände Frankenstraße/Hinter dem Atrium fest. Voraussichtlich soll diese Unterkunft bis Sommer 2015 vom Main-Taunus-Kreis erstellt und bezugsfertig sein. Die Suche nach einem zweiten Standort im alten Ortskern läuft noch, gestaltet sich aber schwierig. „Eine würdige Unterbringung der absehbaren Anzahl an Asylbewerbern sollte rechtzeitig geklärt werden“, betont UL-Fraktionschef Enrico Straka. Die UL regt in einem Antrag an, dass der Standort Frankenstraße von 40 auf 56 Personen aufgestockt werden soll.

Vor allem aber möchte die Fraktion, dass neben der Suche nach einem Standort im alten Ort und nach Wohnungen auch geprüft wird, unter welchen Bedingungen eine Unterkunft im Außenbereich errichtet werden könne. „Wir beziehen uns bezüglich der Unterkünfte im Außenbereich auf einen Beschluss des Bundesrates“, erläutert Straka. „Ich kann mir das Hangar-Gelände nahe der Obermayr-Schule und der Einkaufsmöglichkeiten als Standort für eine Unterkunft vorstellen“, sagt Straka konkret. Im Haupt- und Finanzausschuss hat Straka den Antrag jedoch erst noch einmal zurückstellen lassen. „Wir werden den Antrag noch einmal modifizieren“, kündigt er an.

Die schwarz-grüne Koalition signalisiert Unverständnis gegenüber dem Alleingang der UL. „Wir haben einen tragfähigen Beschluss zur Unterbringung von Asylbewerbern, der auf einer interfraktionellen Einigung beruht, und sehen jetzt zunächst keinen weiteren Handlungsbedarf. Bei dem sensiblen Thema Asyl sollten die Fraktionen einen gemeinsamen Weg gehen. Dem UL-Antrag würden wir so nicht zustimmen“, sagt CDU-Fraktionschef Christian Fischer für seine Partei.

(ku)
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