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Eklat bei der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung: Galf wirft der SPD und Antenbrink „Kindergartenverhalten“ vor

Weil die Wahl eines Vertreters für die Regionalversammlung verschoben wurde, gab es Ärger auf der jüngsten Stadtverordnetenversammlung
Grimmiger geht’s wohl nimmer: Rathauschef Michael Antenbrink (SPD) ärgerte sich über CDU und Freie Bürger. Foto: Hans Nietner Grimmiger geht’s wohl nimmer: Rathauschef Michael Antenbrink (SPD) ärgerte sich über CDU und Freie Bürger.
Flörsheim. 

Als die Stadtverordneten am Donnerstag beim zehnten Tagesordnungspunkt ankamen, war eigentlich keine große Aufregung mehr zu erwarten. Das kritischste Thema schien mit der Wahl des Stadtverordnetenvorstehers längst erledigt zu sein – und dies ohne große Auseinandersetzungen: Die Fraktionen hatten CDU-Mann Steffen Bonk mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen zum neuen Stadtverordnetenvorsteher gewählt (wir berichteten). Die SPD stellte keinen eigenen Kandidaten auf. Dieser Friede endete allerdings nachdem Bonk Punkt zehn der Sitzung aufrief – die Wahl der Vertreter der Stadt Flörsheim für den Regionalverband Frankfurt RheinMain.

Die Sozialdemokraten schlugen Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) als Vertreter im Regionalverband vor, die CDU nominierte Steffen Bonk als Stellvertreter. Ein weiterer Stellvertreter sollte noch ermittelt werden. So weit so gut – wenn da nicht die Freien Bürger (dfb) gewesen wären. Fraktionschef Thomas Probst meldete für die dfb-Fraktion Beratungsbedarf an und bat darum den Tagesordnungspunkt zu verschieben. SPD-Fraktionschefin Marion Eisenmann-Kohl erteilte diesem Wunsch jedoch zunächst eine Absage. Es sei wichtig, die Vertreter noch in der laufenden Sitzung zu wählen, damit die Mehrheitsverhältnisse im Regionalverband geklärt seien, meinte die Sozialdemokratin. Alle übrigen Fraktionen schienen dies anders zu sehen. Der neue Stadtverordnetenvorsteher rief eine fünfminütige Pause aus, die sich jedoch auf 15 Minuten ausweitete. Während der Unterbrechung offenbarte sich das tatsächliche SPD-Problem. Marion Eisenmann-Kohl räumte gegenüber der Presse ein, dass ihre Fraktion eine Abmachung mit der CDU getroffen habe. Steffen Bonk sollte Stadtverordnetenvorsteher werden, wenn die CDU dafür bei der Wahl eines Vertreters für die Regionalversammlung Michael Antenbrink unterstützt. Nachdem nun CDU-Mann Steffen Bonk bereits gewählt und im Amt war, schmeckte es der SPD überhaupt nicht, dass die durch Absprachen damit verbundene Wahl Antenbrinks verschoben werden sollte. Thomas Probst ließ sich jedoch nicht von seinem Beratungsbedarf abbringen und stellt die möglichen Koalitionspartner SPD und CDU damit vor eine Zerreißprobe. Probst erklärte dem Kreisblatt, dass ihm nur ein Name für die Wahlvorschläge zum Regionalverband mitgeteilt worden sei. Seine Fraktion habe jedoch das Recht informiert zu werden und mitzudiskutieren. Er sehe außerdem keine Eile, da die Verbandskammer des Regionalverbands erst nach der kommenden Stadtverordnetenversammlung zusammentrete. Die Verhandlungen endeten schließlich, nachdem CDU-Fraktionschef Marcus Reif gegenüber der Presse versicherte, dass seine Fraktion die Wahl Michael Antenbrinks in die Regionalversammlung auch in einigen Wochen mittragen werde. Dem Beratungsbedarf der Freien Bürger wurde einstimmig stattgegeben. Es sollte allerdings nicht der letzte Beratungsbedarf in dieser Versammlung bleiben. Beim gemeinsamen Antrag von SPD und CDU zur Erhöhung der Mitglieder in den Betriebskommissionen der Stadt meldete SPD-Fraktionschefin Marion Eisenmann-Kohl kurioserweise nun ihrerseits Beratungsbedarf an. Auch beim folgenden Prüfantrag der CDU zur Einführung kostenloser Kinderbetreuungsplätze kündigte die Genossin sofort Beratungsbedarf an. Inspiriert dazu hatte sie wohl Michael Antenbrink, der über das Verhalten der Freien Bürger verärgert war.

Kluins Strafpredigt

Nun platze dem ehemaligen Koalitionspartner der SPD der Kragen: Der stellvertretende Galf-Fraktionschef Peter Kluin trat ans Mikrofon und bezeichnete das Verhalten von Eisenmann-Kohl als „schädlich und nicht redlich“. Es sei guter Brauch dem Beratungsbedarf einer Fraktion stattzugeben. Dass die SPD nun im Gegenzug bei ihrem eigenen Antrag und bei einem Prüfantrag Beratungsbedarf anmelde, grenze an Kindergartenverhalten. „Über diesen Unsinn sollten Sie sich mal Gedanken machen“, kritisierte Kluin. Marion Eisenmann-Kohl erwiderte lapidar, es gebe „berechtigte Gründe“ für den Beratungsbedarf ihrer Fraktion.

(sas)
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