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Stadtverordnetenversammlung nach Kommunalwahl: Partnersuche: Nächste Woche wird es ernst

Nur eins scheint klar: Ohne die CDU wird es keine tragfähige Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung geben. Doch mit wem? Verschiedene Modelle sind denkbar. Manche gar nicht.
CDU-Spitzenduo: Christian Vogt (links) und Alexander Kurz führen die Sondierungsgespräche auf Seiten der Christdemokraten. 	Archivfoto: Knapp Foto: matthias knapp CDU-Spitzenduo: Christian Vogt (links) und Alexander Kurz führen die Sondierungsgespräche auf Seiten der Christdemokraten. Archivfoto: Knapp
Hofheim. 

Die ersten Telefonate, der erste Schriftverkehr ist schon gelaufen, aber entschieden ist noch nichts, wer in den kommenden fünf Jahren als Koalition die Hofheimer Polit-Geschicke führen soll. Die Voraussetzungen sind nicht nur rein rechnerisch schwierig: Bei insgesamt 45 Stadtverordneten hat die bisherige Koalition aus CDU (13) und SPD (9) keine Mehrheit mehr und braucht einen dritten Partner aus den Reihen von Grünen (7), FDP (4) oder FWG (5). BfH oder Wallauer Wählergemeinschaft (je 2)können getrost ausgeschlossen werden: Die Mehrheit wäre zu knapp. Mit den Linken (3) will ohnehin keiner.

Bis 20. April?

Ein erstes Sondierungsgespräch hat es sogar schon gegeben: zwischen CDU und FDP. „Wir sind ja fleißig“, sagte der Liberale Werner Steinmann. Die Atmosphäre sei angenehm gewesen, man habe sich auf ein weiteres Gespräch verständigt. Aber das könne alles noch dauern. Eigentlich sollten zuerst die Gespräche der CDU mit den größeren Fraktionen stattfinden, doch das habe aus terminlichen Gründen nicht geklappt, sagte CDU-Chef Christian Vogt. SPD und Grüne folgen nun in der nächsten Woche. Es sollen aber auch Gespräche mit den kleinen Fraktionen folgen – nur mit den Linken, da wolle die Union nicht reden.

Wie lange es dauern kann, bis der Koalitionsvertrag unter Dach und Fach ist, konnte Vogt nicht sagen. Auf keinen Fall jedoch wie vor fünf Jahren, als erst im August die Koalition zustande kam. Dass es aber bis zu konstituierenden Sitzung am Mittwoch, 20. April, klappen wird, glaubt Vogt nicht. „Das wäre sehr ambitioniert.“ Zumal es auf ein Dreierbündnis hinausläuft. Das macht die Gespräche kompliziert und langwierig.

Und wie sieht es bei der nach den Wahlen erstarkten FWG aus? Die ist erstmal sauer auf Bürgermeisterin Gisela Stang (SPD), die in einer Wahlanalyse die Freien Wähler und die AfD in einen Topf geworfen hätte. Nicht nur deshalb, sondern auch aus inhaltlichen Gründen kommen die Sozialdemokraten für die FWG nicht in Betracht. „Wir sehen das ganz entspannt“, sagte FWG-Sprecher Andreas Nickel. „Mal gucken, wer da kommt.“ Bei einem bürgerlichen Bündnis mit CDU und FDP reicht es nicht zur Mehrheit. Beispielsweise die BfH mit ins Boot zu holen, sei zwar denkbar, aber „nicht sehr wahrscheinlich“. Die für ihn nahe liegendste Variante mit einer FWG-Regierungsbeteiligung wäre eine Zusammenarbeit mit CDU und den Grünen. Da wäre es aber „spannend, ob es gelingt, die Schnittmenge hinzubekommen“.

SPD-Fraktionschef Alexander Tulatz sieht die Absage der Freien Wähler aber ganz gelassen: „Dann haben wir halt einen Termin weniger.“ Inhaltlich sei die FWG ohnehin weit von der SPD entfernt. „Wir sind in der Terminierungsphase“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Der Termin mit den Christdemokraten steht schon, FDP und Grüne sollen ebenfalls wohl noch nächste Woche folgen. Er hat jedoch das Ziel, bis zum 20. April Klarheit zu haben. Neben ihm wird Britta Schäfer die Gespräche führen, SPD-Vorsitzender Bernhard Köppler, der derzeit im Urlaub ist, wird später dazustoßen. Auch wenn ein kleinerer Partner im Boot wie die BfH oder die Wallauer Wählergemeinschaft mit ihren jeweils zwei Sitzen nicht realistisch sei, wolle man, so Tulatz, dennoch mit den Fraktionen reden. Keine Frage: Die Linke ist bei allen Gedankenspielen der SPD überhaupt kein Thema.

Warten auf die Basis

Bei den Grünen steht noch das Votum der Basis aus, sagte Madlen Overdick. Der Vorstand habe schon die Situation analysiert und mögliche Konstellationen besprochen. Madlen Overdick und Daniel Philipp werden die Sondierungsgespräche führen, allerdings erst, wenn die Mitgliederversammlung am Donnerstag die Zustimmung gibt. Die CDU sei bereits auf die Grünen zugekommen, es gab auch einen Kontakt mit der SPD. Es sollen jedoch auch kleinere Fraktionen in die Gespräche mit einbezogen werden. Rechnerisch sei ja auch eine Dreier-Konstellation mit den Freien Wählern oder der FDP denkbar. „Man muss schauen, wo es die meisten Gemeinsamkeiten gibt“, sagte Overdick.

Ganz außen vor sehen sich die „Bürger für Hofheim“ (BfH): „Wir sind in die Opposition gewählt worden.“ Jedenfalls hätte sich keine der anderen Fraktionen bei ihr gemeldet. Ihr wären am liebsten wechselnde Mehrheiten. Ob eine Koalition der drei großen Fraktionen gut für Hofheim wäre, bezweifelt sie.

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