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SPD-Fraktion stellt Fragen zur Geothermie

Massenheim/Wicker. 

Das Thema Tiefen Geothermie beschäftigt nun seit Monaten die Anwohner in den voraussichtlich betroffenen Stadtteilen sowie in den politischen Gremien. Wie bereits mehrfach berichtet, wollen die Partner – die Rhein-Main-Deponie-GmbH (RMD) sowie die ESWE Versorgungs AG in Wiesbaden – das Projekt zur Realisierung führen. Nun hat die SPD-Kreistagsfraktion eine Anfrage formuliert, die sich nach der Sommerpause mit dem Thema Tiefen Geothermie beschäftigt. Übrigens: Im Rahmen ihrer Sommer-Tour besichtigten Mitglieder der sozialdemokratischen Kreistagsfraktion vor einigen Tagen den Deponiepark in Wicker.

In der Einleitung zur Anfrage gehen die Sozialdemokraten auf die Vorkommnisse ein, die zu ihrer Anfrage führten. Darin heißt es unter anderem: „Die Kreistagsfraktionen der CDU, FDP und FWG sowie der FDP-Dezernent Baron und CDU-Landrat Cyriax haben sich öffentlich auf einer Pressekonferenz zu dem Projekt Tiefen Geothermie der RMD und ESWE geäußert (u. a. Höchster Kreisblatt vom 11. Juli 2015).“ Doch zu diesem Zeitpunkt habe keine Entscheidung zum weiteren Vorgehen des Geothermie-Projektes angestanden und auch keine Entscheidung in der nach der Pressekonferenz folgenden Kreistagssitzung. Auch sei danach kein Beschluss durch den Kreisausschuss herbeigeführt worden. Deshalb sei das Vorgehen der CDU/FDP/FWG-Koalition, von Landrat Michael Cyriax sowie von Dezernent Johannes Baron „hinterfragungswürdig“. Vor allem ist diese Verhaltensweise den Sozialdemokraten suspekt, weil Landrat Michael Cyriax als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der RMD fungiert. Denn zugleich sei der Main-Taunus-Kreis ja – wie auch der Hochtaunuskreis – einer der RMD-Anteilseigner.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat nun einen Fragenkatalog zusammengestellt. So lautet die erste Frage: „Warum und wie wurde das Projekt Tiefen Geothermie begonnen?“ Außerdem wollen die Sozialdemokraten wissen, bis zu welchem Zeitpunkt der Vertrag mit der ESWE für das Tiefengeothermie-Projekt gültig ist. Eine weitere Frage der SPD lautet, ob vor der Pressekonferenz der CDU/FDP/FWG-Koalition die Absicht bestanden habe, dem RMD-Mitgesellschafter, dem Hochtaunuskreis, sowie dem Vertragspartner ESWE mitzuteilen, dass man aus dem Projekt aussteigen wolle. Weiterhin möchten die Sozialdemokraten wissen, ob ein Ausstieg in diesem Jahr überhaupt möglich ist. Außerdem fordert die SPD-Kreistagsfraktion Auskunft darüber, welche Ausstiegsmöglichkeiten es gibt. Und sie möchte wissen, ob es durch den Ausstieg des Main-Taunus-Kreises aus dem Projekt gesichert sei, dass keine Tiefen Geothermie in der Region durch Dritte durchgeführt wird.

(meh)
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