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„Womit hat die Justiz das verdient?“

Fünfeinhalb Jahre stand Hermann Josef Schmidt an der Spitze des Frankfurter Amtsgerichts, das mit knapp 1000 Richtern und Bediensteten eines der größten Gerichte in Deutschland ist. Ende Juli geht der 65-Jährige in den Ruhestand. Schmidt hat aber nicht nur das Frankfurter Gericht geprägt – vorher wirkte er als Gerichtspräsident in Gießen. FNP-Mitarbeiter Matthias Gerhart hat sich mit ihm unterhalten.
Amtsgerichtspräsident Hermann Josef Schmidt sorgt sich um die Zukunft der Hessischen Gerichte: . Weil die Richtergehälter über Jahre eingefroren wurden, seien Jobs in Kanzleien mittlerweile für viele Top-Juristen attraktiver. Bilder > Foto: Heike Lyding Amtsgerichtspräsident Hermann Josef Schmidt sorgt sich um die Zukunft der Hessischen Gerichte: . Weil die Richtergehälter über Jahre eingefroren wurden, seien Jobs in Kanzleien mittlerweile für viele Top-Juristen attraktiver.

Sie haben insgesamt zwölf Jahre an der Spitze dreier hessischer Gerichte gewirkt. Was prägte diese Zeit für Sie besonders?

HERMANN JOSEF SCHMIDT: An meinem Richterberuf fand ich vor allem die Unabhängigkeit des Amtes immer besonders reizvoll. Auch als Präsident des Amtsgerichts und später des Landgerichts Gießen als recht kleine Gerichte hatte ich immer die Möglichkeit, auch noch wirklich Recht sprechen zu können. In Frankfurt mit seinen ungleich mehr anfallenden Verwaltungs- und Organisationsaufgaben wurde dies leider auf ein Minimum reduziert. Gleichwohl betrachte ich Frankfurt als Herzkammer der hessischen Justiz und habe mich hier immer sehr wohl gefühlt.

Als Leiter eines Gerichts sollte man immer auch ein Gestalter sein. Ist Ihnen dies in Ihrer Karriere schwer gemacht worden? Waren Sie etwa stattdessen nur noch ein „Verwalter des Mangels“?

SCHMIDT: Die überwiegende Zeit als Gerichtspräsident wurde von den harten Sparzwängen der Landesregierung begleitet und geprägt. Diese wurden teilweise mit euphemistischen Bezeichnungen wie „Aktion sichere Zukunft“ oder „Kompensation und Konzentration“ und „Leistungsverdichtung“ bezeichnet, waren aber in Wirklichkeit wie die sieben dürren Jahre Israels in Ägypten. Wenn man so lange immer nur sparen muss, dann fragt man sich: Womit hat die hessische Justiz im Gegensatz zum Pharao das eigentlich verdient? Dazu kommt noch, dass Gerichte und Staatsanwaltschaften sich zu einem hohen Anteil mit Gebühren, Geldstrafen, Bußgeldern und Geldauflagen selbst finanzieren. Keine andere Behörde hat eine so hohe Quote.

Haben die Sparmaßnahmen auch Einfluss auf die Qualität der Rechtsprechung, der Urteile?

SCHMIDT: Seit Jahrzehnten werden nur die besten Examensabsolventen für den Staatsdienst genommen. Das sicherte uns immer einen sehr hohen Qualitätsstandard. Wenn allerdings das Richtergehalt über Jahre hinweg eingefroren und abgehängt wird und in großen Firmen und Anwaltskanzleien schon von Berufsanfängern ein Vielfaches verdient wird, stellt sich die Frage, wie lange es noch gelingen wird, die besten Absolventen für den Richterdienst zu bekommen.

Sind denn dadurch auch Veränderungen bei der Zusammensetzung der Richterschaft festzustellen?

SCHMIDT: Es ist in den vergangenen Jahren immer schwieriger geworden, Männer für den Richterberuf zu begeistern. Gute Absolventen gehen da eher in die Kanzleien oder Firmen, wo viel besser verdient wird. Die Frauen legen dagegen mehr Wert auf den sicheren Arbeitsplatz beim Staat, auf die Möglichkeit, die Arbeitszeit reduzieren zu können. In jeder Abteilung unserer Gerichte sollte aber möglichst ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Richtern und Richterinnen sein. Es darf nicht zu einer „Vergrundschulung“ kommen. Wenn Sie als Mann zu einem Scheidungsverfahren ins Familiengericht kämen und auf den Namensschildern nur noch Frauennamen lesen würden, wie müssten Sie sich denn dann vorkommen?

Aber der Anteil der weiblichen Führungskräfte ist beim Gericht doch immer noch recht niedrig?

SCHMIDT: Das kann ich so glücklicherweise nicht bestätigen. Seit meinem Amtsantritt in Frankfurt Anfang 2010 hat sich der Frauenanteil bei den aufsichtführenden Richtern von 17,6 auf jetzt 50 Prozent gesteigert. Die Frauenförderung war in den vergangenen Jahren beim Amtsgericht Frankfurt vorbildlich. Seit einiger Zeit habe ich nun auch eine Vizepräsidentin.

Wo sehen Sie sonst noch Probleme für das Gericht?

SCHMIDT: Ich muss noch einmal auf die Sparzwänge zurückkommen. Wir haben seit einiger Zeit ein kompliziertes Berechnungssystem für den Personalbedarf. Danach muss eine normale richterliche Arbeitskraft derzeit 123 Prozent statt nur 100 Prozent leisten. Das ist der vierthöchste Anteil aller hessischer Gerichte. Dass sich vor diesem Hintergrund die Krankenquote seit einiger Zeit wieder negativ entwickelt, wundert nicht. Bei uns ist der Anteil der Proberichterinnen und Schwangerschaften hoch. Das macht zusätzliche Probleme, wenn wir keinen Personalersatz bekommen. In jedem Unternehmen würden bei einer derartigen Arbeitsbelastung neue Leute eingestellt, bei der Justiz nicht. Wir führen – selbst am Sparziel gemessen – ein ständiges Defizit von etwa 14 Richterstellen mit uns.

Wie entwickeln sich aktuell die Fallzahlen?

SCHMIDT: Besonders die Entwicklung im Zivilprozess bereitet mir Sorgen. Seit meinem Amtsantritt ist eine Steigerung von 42,5 Prozent bei den Eingängen zu verzeichnen. Mehr als 23 000 allgemeine Klagen landeten 2014 auf den Tischen unserer Richter, Rechtspfleger und Geschäftsstellen. Und das bei gleich gebliebener Personalausstattung. Während bundesweit der starke Rückgang der Zivilrechtsstreitigkeiten diskutiert wird, beobachten wir im Rhein-Main-Gebiet nicht nur wegen einer Fülle von Flugverkehrsstreitigkeiten eine ganz andere Entwicklung, die ganz entscheidend zu dem Fehlbestand an Richterstellen geführt hat.

Zurück zu Ihrer Richtertätigkeit. Seit Ihrer Einstellung in den Staatsdienst 1978 haben Sie viele Facetten dieses Berufes kennengelernt.

SCHMIDT: Nachdem ich mich zunächst in Frankfurt in der Mietabteilung betätigte, wechselte ich bereits nach zwei Jahren in den Strafprozess. Dort kam ich in den ersten Jahren vor allem mit der Rauschgiftkriminalität in richterliche Berührung. Später, nach einer Abordnung zum Oberlandesgericht und anschließender Beförderung, wurde ich Vorsitzender einer großen Strafkammer beim Frankfurter Landgericht.

Welche Fälle aus dieser Zeit in den neunziger Jahren sind Ihnen dabei noch in besonderer Erinnerung?

SCHMIDT;: Wir verhandelten einmal gegen ein alkoholabhängiges Ehepaar, das sein dreijähriges Kind verhungern ließ. So etwas geht einem natürlich immer nahe. Spektakulär war auch der Prozess um eine getötete Prostituierte, deren Leiche am alten Frankfurter Güterbahnhof gefunden wurde. Der abgeschlagene Kopf lag neben ihr. In einem komplizierten Indizienprozess, den ich als Vorsitzender der Schwurgerichtskammer führte, gelang es nicht, ihren Partner als Täter zu überführen und zu verurteilen. Freisprüche gehören in einem solchen Fall eben auch zu unserem Beruf.

Haben Sie schon Pläne für den Ruhestand?

SCHMIDT: In meiner Heimatgemeinde Ober-Mörlen, auf halbem Weg zwischen meinen bisherigen Wirkungsorten gelegen, bin ich seit langer Zeit in verschiedener Weise ehrenamtlich engagiert. In der katholischen Kirche betätige ich mich zum Beispiel seit dem Konzil als Lektor. Dazu kommt meine Familie – beide Töchter sind mir im Richteramt gefolgt, die Schwiegersöhne Rechtsanwälte. Nach meiner erfolgreichen Laufbahn bei der hessischen Justiz aber halte ich es mit Cicero: Es ist keine Schuld dringender als die, danke zu sagen.

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