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Die „Kapitänsfrage“ ist in der Mainstadt ein Drama: „Du bist auf dem falschen Dampfer“

Von Das neue Vierer-Bündnis von CDU, Galf, dfb und FDP zeigt sich stabil. Das Verhältnis zwischen dem Bürgermeister und der Mehrheit der Stadtverordneten ist hingegen auf dem Tiefpunkt. Rathauschef Michael Antenbrink (SPD) wurde trotz angeblicher CDU-Zusage nicht als Vertreter in den Regionalverband gewählt.
Flörsheim. 

Die jüngste Stadtverordnetenversammlung warf spannende Fragen auf: zum Beispiel, wann eine politische Abmachung besteht und ob man sich daran halten muss. Interessant war aber auch die Frage, ob ein Erster Stadtrat sich für sein bisheriges Amt bei der Regionalversammlung Frankfurt/Rhein-Main engagieren darf, indem er sich als Gegenkandidat zum Bürgermeister zur Wahl stellt. In Flörsheim wurden beide Fragen mit „Nein“ beantwortet.

SPD pochte auf Zusage

Selten war eine Wahl für die Verbandskammer des Regionalverbands mit so großer Spannung erwartet worden. Der Tagesordnungspunkt, der aus der vorigen Sitzung noch offen stand, hatte es in sich: Die SPD beharrte darauf, dass sie vor der ersten Sitzung eine Abmachung mit der CDU getroffen habe. Demnach verzichteten die Sozialdemokraten auf den Posten des Stadtverordnetenvorstehers und sagten ihre Unterstützung für die Wahl von Steffen Bonk zu, damit die Union im Gegenzug Bürgermeister Michael Antenbrink in die Verbandskammer wählt. Die gemeinsame Mehrheit von CDU und SPD würde dafür ausreichen. Als die Wahlen in der vergangenen Sitzung wegen eines Beratungsbedarf der Freien Bürger verschoben wurden, erklärte CDU-Fraktionschef Marcus Reif nach der Sitzung, dass seine Fraktion die Wahl Antenbrinks mittragen werde. Zusätzliche Brisanz erhielt die Vertreterwahl, weil eigentlich die beiden Hauptamtlichen gegeneinander antreten wollten.

Kritik an Politik-Stil

Die Galf-Fraktion wollte „ihren“ Ersten Stadtrat Sven Heß, der die Stadt bisher im Regionalverband vertrat, erneut als Kandidaten aufstellen. Doch daraus wurde nichts. Galf-Fraktionsvorsitzende Renate Mohr trat ans Mikrofon und verkündete überraschend, dass sie die Nominierung des Verwaltungsfachmanns „zum Wohle der Stadt“ zurückziehe. Rathauschef Antenbrink habe Heß im Vorfeld mitgeteilt, dass eine Kandidatur gegen ihn „Konsequenzen“ haben werde. Die Galf wolle nicht, dass diese angedrohten Konsequenzen die Arbeit im Rathaus behindern, so Renate Mohr. Im Anschluss wandte sie sich an Michael Antenbrink und kritisierte dessen politischen Stil. Der Verwaltungschef hatte die Kompetenzen des Ersten Stadtrats bereits vor einigen Wochen beschränkt und sich selbst als einen Kapitän dargestellt, der das Flörsheimer Schiff im Sturm auf Kurs halten müsse. „Du bist auf dem völlig falschen Dampfer“, erklärte dazu nun die Sprecherin der Galf. Sie betonte, dass der Bürgermeister mit Warnungen, Drohungen und Verschwörungstheorien nicht weiter komme. „Ein Kapitän ist auf seine Mannschaft angewiesen“, so Renate Mohr.

Antenbrink scheitert

Bei Michael Antenbrink hörte sich das Ganze etwas anders an: Der Bürgermeister ging nicht auf Renate Mohr ein und dankte Sven Heß. Er drückte dem Ersten Stadtrat seine Hochachtung dafür aus, dass dieser auf die Kandidatur verzichte. Er habe mit Heß bisher „kollegial und fast freundschaftlich“ zusammengearbeitet und sei froh, dass dieses Tischtuch nun nicht zerschnitten werde.

Sven Heß erklärte später gegenüber der Presse, dass er auf eine gute Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister angewiesen sei. Dieser habe ganz klar angekündigt, dass es Konsequenzen gebe, falls Heß kandidiert. Antenbrink sagte den Pressevertretern, dass er sich – für den Fall einer Kandidatur des Ersten Stadtrats – gezwungen gefühlt hätte, ein Zeichen nach außen zu setzen. „Das ist eine Frage der Ehre“, so der Bürgermeister. Die Galf zog sich damit jedoch nicht aus den Wahlen zurück: Anstelle des Ersten Stadtrats nominierte die Fraktionsvorsitzende Renate Mohr nun ihren Stellvertreter Peter Kluin. Sie argumentierte, dass die Grünen einen weiteren Vertreter in der Verbandskammer benötigen, um ihren Gruppenstatus zu erhalten. Mohr beantragte geheime Wahl.

Nun wäre dem Bürgermeister die Vertretung im Regionalverband mit Unterstützung der CDU natürlich immer noch sicher gewesen. SPD und CDU verfügten gemeinsam über 21 Stimmen. Doch die Auszählung ergab ein anderes Bild: Von den 36 anwesenden Stadtverordneten stimmten nur 13 für Antenbrink. 20 Parlamentarier gaben Peter Kluin ihre Stimme und wählten ihn damit in die Verbandskammer. Drei Wahlberechtigte enthielten sich. Bei der Wahl zum Stellvertreter setzte sich dfb-Mann Thomas Probst – ebenfalls in geheimer Wahl – mit 23 Stimmen gegen die SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Eisenmann-Kohl durch. Zweiter Stellvertreter wurde Thorsten Press (FDP). Bis auf die CDU, die keinen Kandidaten aufstellte, waren damit alle Vertreter des neuen Vierer-Bündnisses erfolgreich.

CDU-Fraktionschef Marcus Reif hatte Schwierigkeiten, die Position seiner Fraktion gegenüber der Presse zu rechtfertigen. Er selbst habe sich mit seiner Stimme an die Zusage gehalten, so Reif. Außerdem wies er darauf hin, dass bei der Wahl des Christdemokraten Steffen Bonk zum Stadtverordnetenvorsteher auch Stimmen fehlten. Auch jetzt habe es fehlende Stimmen gegeben, die CDU habe aber keine Gegenkandidaten aufgestellt. Die Absprache sei also „nicht im Grundsatz“ gebrochen worden, erklärte Marcus Reif, der allerdings selbst zugab, dass seine Argumentation „etwas gedehnt“ sei.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende wies darauf hin, dass ein Teil seiner Fraktion den Bürgermeister nicht unterstützen wollte, nachdem dieser in einer Pressekonferenz um sich getreten habe. Schließlich war Reif aber auch noch der Ansicht, dass es überhaupt keine wirkliche schriftliche Absprache mit der SPD gegeben habe. Es existiere lediglich ein E-Mail-Kontakt, in dem man über Dinge „gesprochen“ habe, die in der ersten Stadtverordnetenversammlung der Wahlperiode zu klären waren.

„Auf niedrigem Niveau“

Die Konfrontation zwischen Antenbrink und dem neuen Vierer-Bündnis setzte sich im weiteren Verlauf der Sitzung fort: Während einer hitzigen Diskussion über den Sozialen Wohnungsbau unterstellte der Bürgermeister, dass es den Antragstellern nicht um Inhalte gehe. „Hier wird doch Politik auf niedrigem Niveau gemacht“, schimpfte der Verwaltungschef und wurde dafür vom Stadtverordnetenvorsteher Steffen Bonk ermahnt. Dies war fast schon anekdotenhaft, war doch eben Bonk bei der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung mit einigen SPD-Stimmen zum Vorsteher gewählt worden. Ob die gesamte SPD-Fraktion bei der damaligen Versammlung für den CDU-Mann gestimmt hatte, ist wegen des geheimen Wahlgangs nicht nachweisbar.

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