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Hintergrund: Budapester Memorandum zur Ukraine

Kiew. 

Im Budapester Memorandum haben die USA, Großbritannien und Russland die Unabhängigkeit und politische Integrität der Ukraine garantiert - im Gegenzug für Kiews Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag. Das Dokument wurde am 5. Dezember 1994 am Rande des KSZE-Gipfels in der ungarischen Hauptstadt unterzeichnet.

Die Regierung in Kiew erhoffte sich von den Sicherheitsgarantien der Atommächte, die auch Weißrussland und Kasachstan erhielten, einen besseren Schutz vor möglichen Gebietsansprüchen.

Schon damals waren in Russland immer wieder Rufe laut geworden, die Ukraine solle die 1954 erhaltene Krim zurückgeben. Die Ukraine habe mit all ihren Nachbarn Freundschaftsverträge geschlossen, sagte deren damaliger Außenminister Gennadij Udowenko: «Aber in all diesen Ländern gibt es verantwortungslose Politiker, die Gebietsansprüche stellen. Das Memorandum wird sie zurückhalten.»

(dpa)
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