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Kulturschutzgesetz: Neues Gesetz: Hessen genehmigt 45 Ausfuhren von Kulturgütern

Zwei Arbeiter hängen in der Kunsthalle Schirn das Werk "Le bassin aux nympheas" (1916) des französischen Malers Claude Monet auf. Foto: Nicolas Armer (dpa) Zwei Arbeiter hängen in der Kunsthalle Schirn das Werk "Le bassin aux nympheas" (1916) des französischen Malers Claude Monet auf.
Wiesbaden.  Seit Inkrafttreten des bundesweiten Gesetzes zum Schutz von Kulturgütern hat Hessen 45 Genehmigungen für eine Ausfuhr von Kunstwerken in EU-Staaten erteilt. Dies erklärte das Kunstministerium in Wiesbaden auf Anfrage und bezog sich auf den Stichtag 22. Juni. Das umstrittene Kulturgutschutzgesetz (KGSG) ist seit August 2016 in Kraft. Es verbietet die Ausfuhr von national bedeutendem Kulturgut aus Deutschland und soll den illegalen Handel mit Kunstobjekten verhindern.

Für die Ausfuhr von Kunst in Drittstaaten außerhalb der EU muss bereits seit 1993 eine Genehmigung vorliegen. Die Zahl solcher Anträge sei weitgehend unverändert geblieben, erklärte ein Ministeriumssprecher. Weder vor noch nach dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes sei in Hessen eine Ausfuhr abgelehnt worden. Die Zahl der Verfahren zur Eintragung eines Werkes als «national wertvolles Kulturgut» sei überschaubar. Seit es das neue Gesetz gebe, habe es keinen Vermerk gegeben, davor hielten sich die Eintragungen mit einem Fall pro Jahr in Grenzen.

«Insbesondere im Gespräch mit Museen und kulturgutbewahrenden Einrichtungen, aber auch mit dem Handel, gibt es noch Unklarheiten und Unsicherheiten zum Umgang mit dem neuen KGSG», erklärte der Sprecher. Durch Beratungen weiche die Skepsis aber offenbar langsam.

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