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SPD: Paris' Kandidatur unvereinbar mit Parteimitgliedschaft

Der Frankfurter Sozialdemokrat Paris hat seine Partei vor den Kopf gestoßen. Er will neben der SPD-Kandidatin Nissen im selben Wahlkreis als Unabhängiger für den Bundestag kandidieren. Dies sei mit seiner SPD-Mitgliedschaft aber nicht vereinbar, sagt die Partei.

Michael Paris tritt zur Bundestagswahl als unabhängiger Kandidat an. Foto: SPD Michael Paris tritt zur Bundestagswahl als unabhängiger Kandidat an. Foto: SPD
Frankfurt/Main. 

Der ehrenamtliche Frankfurter Stadtrat Michael Paris (SPD) soll aus der SPD ausgeschlossen werden, wenn er als Unabhängiger für den Bundestag kandidiert. Sobald Paris seine Unterlagen beim Wahlamt einreiche, laufe ein Schiedsverfahren zum Parteiausschluss an, sagte der Vorsitzende der SPD Hessen-Süd, Gernot Grumbach, am Montagabend. Die sei nach den im Organisationsstatut der SPD festgelegten Regeln «ein ziemlicher Automatismus». «Paris hat der SPD den Rücken gekehrt und muss sich über die Konsequenzen im Klaren sein», sagte Grumbach der Nachrichtenagentur dpa.

Eine Kandidatur von Paris als Unabhängiger im selben Wahlkreis wie SPD-Kandidatin Ulrike Nissen sei «unvereinbar» mit der Mitgliedschaft in der SPD, sagte Grumbach. Am Montag hatte der Vorstand des Bezirks Hessen-Süd über das weitere Vorgehen im Fall Paris beraten. «Wir haben uns per Mail abgestimmt», sagte Grumbach.

Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel bedauerte die Entscheidung von Stadtrat Paris für eine unabhängige Bundestagskandidatur. «Ich kann nur zur Kenntnis nehmen, dass er sich für einen Weg außerhalb der SPD entschieden hat», sagte Schäfer-Gümbel am Montag in Wiesbaden. Er habe in den vergangenen Tagen mit Paris telefoniert, sagte Schäfer-Gümbel, ohne Details zu nennen. Verabredungen hätten offensichtlich nicht gehalten.  

Der 58-jährige Paris war parteiintern sowohl bei der OB-Kandidatur sowie bei der Aufstellung der Landtagskandidaten unterlegen. Um bei der Bundestagswahl kandidieren zu können, müsste er bis 15. Juli 200 Unterschriften wahlberechtigter Bürger aus dem Wahlkreis vorlegen. Die Frankfurter Jusos hatten empört auf die Entscheidung von Paris reagiert und dessen sofortigen Parteiausschluss gefordert.

«Ich trete nicht aus, ich bleibe Sozialdemokrat», sagte Paris in Frankfurt der dpa. Seine Kandidatur schade der SPD nicht. Er sehe im Wahlkreis 183 Frankfurt II eine Lücke zwischen Nissen am linken Rand der SPD und Erika Steinbach am rechten Rand der CDU. Als Steigbügelhalter für Steinbach sehe er sich nicht. «Sonst hätte ich es nicht gemacht.» Omid Nouripour, der im selben Wahlreis für die Grünen antritt, sieht das wie die Frankfurter Jusos: «Wer die Wiederwahl von Steinbach als Wahlkreisabgeordnete verhindern will, muss Grün wählen.»

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