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Prozess: Verfahren wegen Volksverhetzung eingestellt - Waffe beschlagnahmt

Das Verfahren wegen Volksverhetzung war gerade eingestellt, da erhielt ein 47 Jahre alter Künstler aus Hofgeismar bereits erneut Polizeibesuch: Die Beamten stellten eine Kalaschnikow sicher. Der Mann hatte in sozialen Medien Bilder von sich mit der Waffe gepostet.
Künstler Artur Klose steht vor dem Amtsgericht. Foto: Göran Gehlen Künstler Artur Klose steht vor dem Amtsgericht.
Hofgeismar. 

Ein skurriles Ende hat am Donnerstag ein Prozess wegen Volksverhetzung in Nordhessen genommen. Das Amtsgericht Hofgeismar stellte das Verfahren kurz vor der Verhandlung ein, der angeklagte Künstler stand schimpfend vor dem Gerichtsgebäude. Die Einstellung sei auf Antrag der Staatsanwaltschaft erfolgt, sagte ein Gerichtssprecher. Grund ist, dass gegen den Künstler ein schwerwiegenderes Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz läuft. Am Nachmittag kam es bei dem Mann zu einer neuen Polizeiaktion.

Die Einstellung sei «schlimmer» als eine Verurteilung, sagte der Hofgeismarer Künstler Artur Klose. Er betreibt eine Internetseite unter der Adresse «kanacken-sind-untermenschen.de», um die Zustände in der Gesellschaft zu zeigen, wie er sagt. Gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung hatte Klose daher Einspruch eingelegt. Er beruft sich auf die Kunstfreiheit und wollte einen Freispruch vor Gericht. Zwei Wochen vor der Verhandlung posierte der 47-Jährige dann auf einem Foto in einem sozialen Netzwerk mit einem Sturmgewehr. Eine Attrappe und ein Kunstobjekt sei das gewesen, sagt er.

Das Foto löste einen Polizeieinsatz aus. Klose wurde kurzzeitig festgenommen, das Gewehr beschlagnahmt. Ob es einsatzfähig war, sei noch Gegenstand der Ermittlungen, sagte ein Polizeisprecher. Der Künstler sieht sich als Opfer: «Jedes Regime versucht, Künstler zu kriminalisieren und sie im Würgegriff der Anklage zu halten», schimpfte er vor dem Amtsgericht in Hofgeismar. Er bleibe jetzt auf Anwaltskosten sitzen.

Bereits am Donnerstagnachmittag gab es einen erneuten Polizeieinsatz bei dem 47-jährigen wegen Facebook-Bildern mit einer Kalaschnikow. Polizeibeamte durchsuchten die Wohnung des Künstlers und stellten das Sturmgewehr sicher, wie ein Polizeisprecher am Abend mitteilte. «Da der Verdacht besteht, dass es sich bei der sichergestellten Kriegswaffe um ein echtes Modell handelt, wird es zur Prüfung an die Fachdienststelle im Hessischen Landeskriminalamt übergeben», sagte er.

(dpa)

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